SessionNet | Gemeinderat - 01.03.2016 - 19:00-21:30 Uhr

Sitzung

GR/070/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Rudersberg, großer Sitzungssaal

Datum

01.03.2016

Zeit

19:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 incl. Mittelfristiger Finanzplanung bis 2019 - Verabschiedung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1055/2016/1	Sitzungsvorlage 1. Änderungen VerwHH 2016 aus Samstagssitzung 20.02.2016 2. Änderungen VermHH 2016 Samstagssitzung 20.02.2016 3. Mittelfristige Finanzplanung bis 2019 VwHH nach GR 20.02.2016 Gruppierungsübersicht Finanzplan nach Arten Anträge zum HH 2016 aus den Fraktionen Notizen aus Samstagssitzung 20.02.2016 Deckblatt Haushalt Inhaltsübersicht Haushaltssatzung Vorbericht 2016 Gesamtplan, Hh-Querschnitt, Gruppierungsübersicht Verwaltungshaushalt Teil I Verwaltungshaushalt Teil II Verwaltungshaushalt Teil III Vermögenshaushalt Teil 1 Vermögenshaushalt Teil 2 Anlage 1 - Stellenplan Anlage 2 - SN Personalausgaben Anlage 3 - SN Gebäudebewirtschaftung Anlage 4 - SN Geschäftsausgaben Anlage 6 - Gebäudeunterhaltungsprogramm, Tiefbauprogramm Anlage 7 - Miet- und Pachteinnahmen Anlage 8 - Geschäftseinlagen und Beteiligungen Anlage 9 - Darlehensübersicht Anlage 11-1 bis 11-3 - Berechnung Finanzzuweisungen, Hh-Erlass 2016, Auswirkung November-Steuerschätzung 2015 Anlage 11-4 - Kindergartenlastenausgleich Anlage 12 - Entwicklung Steuereinnahmen Anlage 13 - Anlagenachweis für kostenrechnende Einrichtungen Anlage 14 - Innere Verrechnungen Anlage 15 - Mitgliedsbeiträge Übersicht Anlage 16 - Schuldenstandsübersicht Anlage 17 - Stand der allgemeinen Rücklage Anlage 18 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Anlage 19-1 - Deckungsfähigkeit von Planansätzen Anlage 19-2 - Übertragbarkeit von Planansätzen Anlage 20 - Organisationsübersicht Anlage 21 - Übersicht Steuer-, Beitrags- und Gebührensätze Anlage 22 - Schulsachkostenbeiträge und Schulleiterbudgets Anlage 24 - Mittelanmeldungen der Ortschaften Anlage 25 - Übersicht über die Haushalts- und Finanzlage Finanzplan nach Arten 1 Mittelfristiges Investitionsprogramm Wirtschaftsplan Gemeindewerke Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung
Ö 4	Umstellung und Ergänzung des Kläranlagenbetriebes der Kläranlage Mittleres Wieslauftal - Baubeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1054/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1: Untersuchung zur Verfahrensänderung Anlage 2: Maßnahmenbeschreibung Anlage 3: Lageplan Anlage 4: Rechengebäude Anlage 5: Faulturm und Schlammbehandlung Anlage 6: Gasbehälter Anlage 7: Energiezentrale Anlage 8: Vorflutsicherungspumpwerk Anlage 9: Vorklärbecken
Ö 5	Ausbau der Jahnstraße in Rudersberg - Abschnittsbildung - Vergabe Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1051/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bebauungsplan "Jungholz"-Lageplan
Ö 6	Verschiedenes
Ö 7	Bekanntgaben
Ö 8	Anfragen