Sitzung
GR/095/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Rudersberg, großer Sitzungssaal
Datum
12.07.2016
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Ausweitung des Betreuungsangebots in der verlässlichen Grundschule Steinenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Benutzungs- und Gebührenordnung für den Wohnmobilstellplatz am Freibad Rudersberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

1133/2016/1
Ö 5
Bebauungsplan "Kelterstraße / Lönsweg - 1. Änderung"
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

1154/2016
Ö 6
Bebauungsplan "Fuchshau VI" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

1126/2016
Ö 7
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Steinhausweg 16 (Flst. Nrn. 26 und 27) in Asperglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Straßen- und Feldwegeunterhaltung 2016
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

1152/2016
Ö 9
Beseitigung von Hochwasserschäden entlang der Wieslauf
- Vergabe der Arbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

1150/2016
Ö 10
Sanierung des Gebäudes Wieslaufstraße 59 in Rudersberg-Oberndorf
- Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

1151/2016
Ö 11
Teilerneuerung der Jalousienanlage an der Südfassade und Beschattung der Schrägverglasung im Kindergarten Heilbronner Straße 23 in Schlechtbach
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

1155/2016
Ö 12
Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde Rudersberg in den Haushaltsjahren 2009 bis 2014; hier: Abschluss des Prüfungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

1144/2016
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Kreditaufnahme in den beiden Eigenbetrieben der Gemeinde Rudersberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Anschlussfinanzierung einer am 30.06.2018 auslaufenden Zinsbindung im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Technische Betriebsführung durch die Gemeinde Rudersberg beim Zweckverband Wasserversorgung Berglen-Wieslauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Finanzzwischenbericht zum Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1136/2016/1
Ö 18
Ablösungsvereinbarungen bzw. Erschließungsbeiträge für den Erschließungsabschnitt der Jahnstraße zwischen Bronnwiesenweg und Am Burren

Beschluss: einstimmig beschlossen

1121/2016/1
Ö 19
Ablösungsvereinbarungen bzw. Erschließungsbeiträge für Drexelhofweg, Blütenweg, Kirschenweg und Steiler Stich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Festlegung der Pachtpreise bei der Gemeinde Rudersberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

1042/2016/1
Ö 21
Beschaffung von zwei Tragkraftspritzenfahrzeugen (Wasser) für die Freiwillige Feuerwehr Rudersberg der Abteilungen Schlechtbach und Steinenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

1156/2016
Ö 22
Verschiedenes
 
Ö 23
Bekanntgaben
 
Ö 24
Anfragen