SessionNet | Gemeinderat - 22.09.2015 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung

GR/058/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Rudersberg, großer Sitzungssaal

Datum

22.09.2015

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 3	Wahl des hauptamtlichen Ortsvorstehers der Ortschaft Schlechtbach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0945/2015	Sitzungsvorlage
Ö 4	Tourismuskonzeption - Top-Projekt "Tourismusmarketing"; hier: Konzeption und Umsetzung eines einheitlichen Erscheinungsbildes (CI, CD,...) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0918/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1 Angebot spirit ommunikation - CI CD Image Internet Social Media
Ö 5	Sanierung des Kunstrasenplatzes am Sportgelände Meikenmichel - Beschluss über die Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0947/2015	Sitzungsvorlage
Ö 6	Breitbandausbau in den Gemeinden Rudersberg und Berglen - Beschluss über die Interkommunale Zusammenarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	0933/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1: Konzeptionskarte 1 Anlage 2: Konzeptionskarte 2 Anlage 4: Erklärung über die interkommunale Zusammenarbeit
Ö 7	Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle-Heuweg - Bereich Daimlerstraße" - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0946/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle-Heuweg - Bereich Daimlerstraße" - Lageplan Anlage 2: Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle-Heuweg - Bereich Daimlerstraße" - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle-Heuweg - Bereich Daimlerstraße" - Begründung Anlage 4: Stellungnahmen der TöB nach der Auslegung Anlage 4 a: Fachstellungnahme vom 30.07.2015 zur Stellungnahme des Landratsamtes Rems-Murr-Kreis Anlage 4 b: Leitungsplan zur Stellungnahme Netze BW Anlage 5: Satzung
Ö 8	Bebauungsplan "Jungholz" - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0944/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bebauungsplan "Jungholz" - Lageplan Anlage 2: Bebauungsplan "Jungholz" - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan "Jungholz" - Begründung mit Nachtrag Anlage 4: Auswertung der Anhörung der Träger öffentlicher Belange Anlage 5: Satzung Anlage 6: Umweltbericht Anlage 7: Übersichtsbegehung Artenschutz und Erfassung Großer Feuerfalter Anlage 8: Faunistisches Gutachten Artenfachbeitrag FFH-Verträglichkeitsprüfung Anlage 9: Geophysikalische Vorerkundung nach Karsterscheinungen
Ö 9	Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle - Heuweg (im Bereich Gartenhausgebiet" in Rudersberg - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	0938/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle - Heuweg (im Bereich Gartenhausgebiet) - Lageplan Anlage 2: Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle - Heuweg (im Bereich Gartenhausgebiet) - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle - Heuweg (im Bereich Gartenhausgebiet) - Begründung Anlage 4: Zusammenfassung Liste - Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach der Auslegung Anlage 5: Bebauungsplan "Änderung 4 Mühle - Heuweg (im Bereich Gartenhausgebiet) - Satzung
Ö 10	Bebauungsplan "Ackerwiesen" in Rudersberg - Michelau - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3	0935/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bebauungsplan "Ackerwiesen" - Lageplan Anlage 2: Bebauungsplan "Ackerwiesen" - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan "Ackerwiesen" - Begründung Anlage 4: Bebauungsplan "Ackerwiesen" - Artenschutz Stand 2014 Anlage 5: Nachtrag zur Begründung Anlage 6: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach der Auslegung Anlage 7: Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach der erneuten Auslegung Anlage 8: Satzung
Ö 11	Bebauungsplan "Änderung und Erweiterung Fliederweg" - Anpassung der Planung und erneute Auslegung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 2	0930/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1: Bebauungsplan "Änderung und Erweiterung Fliederweg" - Lageplan Anlage 2: Bebauungsplan "Änderung und Erweiterung Fliederweg" - Textteil Anlage 3: Bebauungsplan "Änderung und Erweiterung Fliederweg" - Begründung Anlage 4: Bebauungsplan "Änderung und Erweiterung Fliederweg" - Stellungnahmen Anlage 5: Pläne zu den Stellungnahmen
Ö 12	Nutzungsänderung von Abstellräumen zu Vereinsräumen im Gebäude Alter Rathausplatz 4 in Rudersberg - Beschluss über das weitere Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen	0948/2015	Sitzungsvorlage
Ö 13	Teileinziehung des öffentlichen Weges Flurstück 866/1 im Gewann "Gehren" in Schlechtbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0927/2015	Sitzungsvorlage 1 Lageplan 1 Übersichtslageplan
Ö 14	Allg. Finanzprüfung 2007 - 2011 Gemeinde Rudersberg einschließlich Eigenbetriebe; hier: Abschluss des Prüfungsverfahrens Beschluss: zur Kenntnis genommen	0920/2015	Sitzungsvorlage
Ö 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgaben
Ö 17	Anfragen